In dieser Woche haben wir in der Bundesregierung die Verantwortung für Deutschland übernommen. Noch immer – und voraussichtlich auch noch auf längere Zeit – steht diese Verantwortung im Schatten der Corona-Pandemie. Wir Freien Demokraten haben schon früh einen Umgang mit der Pandemie gefordert, der die Rechte der Bürger ebenso schützt wie die Gesundheit.
Heute haben wir im Bundestag eine einrichtungsbezogene verpflichtende Impfung als Zugangsvoraussetzung zu bestimmte Berufen im Gesundheitswesen beschlossen. Dabei handelt es sich nicht um eine allgemeine Impfpflicht.
Um das Thema, das Für und Wider der Maßnahmen, einzuordnen, will ich zunächst einen Blick in die jüngere Vergangenheit der Pandemie und ihrer Krisenbewältigung werfen und auch die Aufhebung der epidemischen Lage nationaler Tragweite betrachten.
